Testierfähigkeit und Demenz

Häufiger Streitpunkt bei der Auseinandersetzung in erbrechtlichen Verfahren vor den Gerichten ist die Frage der Testierfähigkeit des Erblassers. Diese Problematik gewinnt in der Praxis an Bedeutung und stellt sich häufig dann, wenn ein Erblasser, welcher ein Testament errichtet hat, an Demenz erkrankt ist. Nach der gesetzlichen Regelung des § 2229 Abs. 4 BGB kann ein

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Gibt es eine Umgangspflicht?

Es mehren sich die Entscheidungen der Familiengerichte, welche eine Umgangspflicht und nicht nur ein Umgangsrecht zu den eigenen Kindern festschreiben. Zuletzt hat das OLG Frankfurt a.M. mit Beschluss vom 11.11.2020 – 3 UF 156/20 festgestellt, dass jeder Elternteil auch eine Umgangspflicht zu seinen minderjährigen Kindern hat. Die Verweigerung den Kontakt zu den Kindern aufrecht zu

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Ehescheidung: Trennung innerhalb der gemeinsamen Wohnung?

Die Trennung der Ehegatten ist einer der gesetzlichen Voraussetzungen, um sich scheiden lassen zu können. Die gesetzliche Vorschrift sieht hier eine Trennungszeit von einem Jahr vor. Allerdings muss die Trennung nicht zwangsläufig dazu führen, dass einer der Ehegatten auszieht, also die eheliche Wohnung verlässt. Es ist auch möglich, dass die Trennung innerhalb einer Wohnung vollzogen

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Bei Umgangsvereitelung droht Verlust des Sorgerechtes!

Die beharrliche Vereitelung eines Elternteils, den Umgangs des Kindes mit einem anderen Elternteil zuzulassen, kann zu einem Verlust des Sorgerechtes führen. Zuletzt hat das OLG Dresden mit Entscheidung vom 28.01.2020 einen dahingehenden erstinstanzlichen Beschluss bestätigt. Hintergrund der Entscheidung war, dass die Kindesmutter massive Ängste des Kindes in Bezug auf den Vater hervorgerufen und ein Feindbild

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Ehescheidung: immer persönliche Anhörung der Ehegatten?

Nach der gesetzlichen Vorgabe sollen die Ehegatten im Rahmen des gerichtlichen Scheidungstermines vor dem Gericht  persönlich angehört und dazu befragt werden, ob die Scheidungsvoraussetzungen tatsächlich vorliegen. Dies bedeutet zunächst, dass eine Erklärung von den Ehegatten selbst abgegeben werden muss, ob das Trennungsjahr abgelaufen ist und  ob die eheliche Lebensgemeinschaft tatsächlich nicht mehr fortgesetzt werden soll.

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Wann entfällt der Pflichtteilsanspruch?

In seinem Verfahren 12 U 1668/17 hat sich das OLG Nürnberg ausführlich damit auseinandergesetzt, unter welchen Voraussetzungen im Rahmen einer Erbauseinandersetzung ein Pflichtteilsanspruch wegfallen kann.   Was war passiert? Die Beteiligten des Rechtsstreites waren die Ehefrau des Erblassers und dessen Vater. Der Erblasser hatte seine Ehefrau durch Testament zur Alleinerbin eingesetzt und gleichzeitig seinen Vater

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