von Jan Steinmetz | Dez 21, 2022 | Arbeitsrecht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 20.12.2022 – 9 AZR 266/22 ein Weihnachtsgeschenk an deutsche Arbeitnehmer verteilt. Der EuGH hatte mit Entscheidungen vom 22.09.2022 – C 120/21; C-518/20; C 727/20 erneut erklärt, der Anspruch auf...
von Jan Steinmetz | Nov 25, 2022 | Arbeitsrecht
Sie war von Anbeginn ein umstrittenes Vorhaben, sorgte für viel Unmut, Unverständnis und Aufsehen und auch erhebliche Rechtsunsicherheit bei Behörden, Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Medizin und Pflege: die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht Sie sollte laut...
von Jan Steinmetz | Okt 12, 2022 | Arbeitsrecht
Gesetzliche Urlaubsansprüche deutscher Arbeitnehmer verfallen nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG), welches einer Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 06.11.2018 folgte, dann nicht gemäß § 7 BurlG, wenn der Arbeitgeber im...
von Jan Steinmetz | Aug 19, 2022 | Mietrecht
Eine Mieterin war 1960 eingezogen und hatte umgerechnet knapp 400 Euro Mietkaution geleistet. Diesen Betrag ließ die Vermieterin wie vereinbart durch einen Treuhänder verwalten und in Aktien anlegen. Außerdem war im Mietvertrag festgelegt, dass nach Ende des...
von Jan Steinmetz | Okt 20, 2021 | Vertragsrecht
Als Immobilienmakler haben Sie die Pflicht, den Auftraggeber vor möglichen Risiken beim Grundstücks-/Immobiliengeschäft zu warnen. Aufklärungspflichten bestehen aber auch gegenüber dem Kaufinteressenten. Zumeist dreht sich der Streit darum, dass der Immobilienmakler...
