von Lars Hänig | Juni 6, 2023 | IT-Recht, Vertragsrecht
So lässt sich das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 17.05.2023 – Rs C 97/22 zusammenfassen. Was war passiert? Ein deutscher Verbraucher hatte ein Elektroinstallateur-Unternehmen mit der Erneuerung der Elektroanlagen in seinem Haus beauftragt. Der...
von Lars Hänig | Mai 26, 2023 | Datenschutz, IT-Recht
Mit Urteil vom 23.05.2023 – VI ZR 476/18 hat der Bundesgerichtshof (BGH) über ein so genanntes „Auslistungsbegehren gegen den Internet-Suchdienst von Google“ entschieden. Es ging also um die Löschung von Treffern aus der Google-Suche. Was war...
von Lars Hänig | Mai 2, 2023 | IT-Recht, Mietrecht
Insbesondere Vermieter von Ferienwohnungen und Hotels hat es aufgeschreckt: es gibt derzeit eine ganze Reihe von Abmahnungen wegen der – angeblich? – urheberrechtswidrigen Nutzung so genannter Fototapeten. In der Regel beruhen die Abmahnungen darauf, dass...
von Lars Hänig | Mai 1, 2023 | IT-Recht
Jeder, der sich und sein Unternehmen im Internet präsentiert, steht vor der Schwierigkeit einerseits attraktive und leicht bedienbare Internetseiten für Interessenten und Kunden anzubieten und andererseits zugleich den Anforderung der Datenschutzvorschriften...
von Lars Hänig | Apr. 28, 2023 | Vertragsrecht
Das meint jedenfalls das Amtsgericht Hannover in seinem Urteil vom 13.04.2023 – 513 C 8538/22. Die Kläger hatten bei einem über mehrere Stunden verspäteten Flug von Hannover über London nach Miami während ihres Zwischenaufenthaltes unter anderem auch 2 „Aperol...