von Lars Hänig | Feb 1, 2023 | Arbeitsrecht
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seinem Urteil vom 24.11.2022 – 2 AZR 11/22 mit der Frage beschäftigt, ab welchem Zeitpunkt während der Schwangerschaft Frauen vor Kündigung durch den Arbeitgeber geschützt sind. Danach beginnt das Kündigungsverbot aus § 17...
von Lars Hänig | Jan 23, 2023 | Arbeitsrecht
Geringfügig Beschäftigte, die in Bezug auf Umfang und Lage der Arbeitszeit keinen Weisungen des Arbeitgebers unterliegen, jedoch Wünsche anmelden können, denen dieser allerdings nicht nachkommen muss, dürfen bei gleicher Qualifikation für die identische Tätigkeit...
von Lars Hänig | Jan 20, 2023 | Markenrecht
Die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I hat mit Entscheidung vom 19.01.2023 – 1 HK O 13543/21 in einem Markenstreit zwischen Audi und dem chinesischen Hersteller Nio entschieden. Danach darf Nio seine Fahrzeuge „ES 6“ und „ES...
von Lars Hänig | Jan 19, 2023 | Arbeitsrecht
Meldet sich eine Arbeitnehmerin bei ihrem Arbeitgeber für 2 Tage krank und nimmt an einer „White Night Ibiza Party“ teil, ist von einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Eine fristlose Kündigung kann dann gerechtfertigt sein. Das hast das...
von Lars Hänig | Jan 12, 2023 | IT-Recht
Mit dieser Frage hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) seinem Urteil vom 06.10.2022 – VII ZR 895/21 beschäftigt. Danach ist, wenn eine E-Mail im unternehmerischen Geschäftsverkehr innerhalb der üblichen Geschäftszeiten auf dem Mailserver des Empfängers...
