von Rechtsanwalt Lars Hänig | 24.03.2023 | Markenrecht
Wer das liest, dem klingt es wahrscheinlich gleich im Kopf: „Eieiei, Verpoorten!“. Schon mehrere Jahrezehnte nutzt der Eierlikör-Produkte diesen Slogan zur Werbung für seine Produkte. „Sowas können wir auch!“, dachte sich offensichtlich der...
von Rechtsanwalt Lars Hänig | 20.01.2023 | Markenrecht
Die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I hat mit Entscheidung vom 19.01.2023 – 1 HK O 13543/21 in einem Markenstreit zwischen Audi und dem chinesischen Hersteller Nio entschieden. Danach darf Nio seine Fahrzeuge „ES 6“ und „ES...
von Rechtsanwalt Lars Hänig | 02.12.2022 | Markenrecht
(Fast) Jeder, der als Unternehmer tätig ist, hat schon einmal davon gehört: von der „Abmahnung“. Damit macht der Inhaber eines so genannten gewerblichen Schutzrechts, also zum Beispiel einer Marke, eines Designs/Geschmacksmusters, eine Gebrauchsmusters...
von Rechtsanwalt Lars Hänig | 13.02.2021 | Markenrecht
In den letzten Tagen mit dem vielen Schnee sahen wie sie wieder häufig bei Facebook, Instagram und Co: Bilder von schnee-schaufelnden Paaren mit dem Slogan „Wir paarschippen jetzt“. Und nicht erst nach 11 Minuten taucht die Frage auf: Dürfen die das? Gar...
