Risiko Datenschutz bei Wohnraumfotos im Exposé

von Jan Steinmetz | 23.12.2024 | Mietrecht

Immobilienmakler sollten bei der Anfertigung und Nutzung von Fotos für Online-Exposés und Werbematerialien vorsichtig sein. Das Landgericht Frankenthal (Urteil vom 4.6.2024, Az. 3 O 300/23) hat entschieden, dass Schadensersatzansprüche gegen Makler nur dann bestehen,...

Essensreste in der Dachrinne: Gericht bestätigt fristlose Kündigung

von Sandro Wulf | 21.11.2024 | Mietrecht

Ungewöhnliches Verhalten eines Mieters führte zu drastischen Konsequenzen: Das Amtsgericht Hannover entschied, dass ein Vermieter den Mietvertrag eines Mieters fristlos kündigen durfte, weil dieser wiederholt Essensreste wie Nudeln, Fleisch und Knochen über sein...

Mieterhöhung über den Mietspiegel hinaus? Jetzt gibt es klare Grenzen!

von Sandro Wulf | 17.09.2024 | Mietrecht

Immer wieder versuchen Vermieter, Mieterhöhungen durchzusetzen, die über den Mietspiegel hinausgehen. Ein häufiger Grund: Die gestiegene Inflation. Doch das Landgericht München I hat nun in einem wegweisenden Beschluss klare Grenzen gesetzt (Az.: 14 S 3692/24). Im...

Update zur Mietpreisbremse: Potenzieller Verfassungskonflikt voraus!

von Sandro Wulf | 07.05.2024 | Mietrecht

Die aktuelle Debatte um die Mietpreisbremse erhitzt die Gemüter. Der Eigentümerverband Haus und Grund kündigte an, gegen die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 notfalls vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Dies könnte bedeutende rechtliche...

Ist mein nackter Vermieter ein Mietmangel?

von Maximilian Scholze | 16.06.2023 | Mietrecht

(Fast) Alle Vermieter, die sich gern nackt im Hof eines gemischt genutzten Gebäudes sonnen, können aufatmen. So jedenfalls das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG) im Urteil vom 18.04.2023 – 2 U 43/22. Klingt skurril – ist aber so. Was war da...

Jetzt auch bei Fototapeten: Köln vs. Düsseldorf

von Lars Hänig | 02.05.2023 | Mietrecht

Insbesondere Vermieter von Ferienwohnungen und Hotels hat es aufgeschreckt: es gibt derzeit eine ganze Reihe von Abmahnungen wegen der – angeblich? – urheberrechtswidrigen Nutzung so genannter Fototapeten. In der Regel beruhen die Abmahnungen darauf, dass...