von Maximilian Scholze | Apr. 14, 2025 | Aktuelles, Allgemein, Strafrecht
„Ossi“-Aufkleber als verbotenes Nazi-Symbol? – OLG Braunschweig hebt Freispruch wegen möglicher SS-Runen-Gestaltung auf Mit Beschluss vom 06.03.2025 (Az. 1 ORs 8/25) hat das Oberlandesgericht Braunschweig ein Urteil des Amtsgerichts Northeim aufgehoben und zur...
von Maximilian Scholze | Juli 18, 2023 | Allgemein, Verkehrsrecht, Zivilrecht
Kann ich Schadensersatz verlangen, wenn mein Auto durch einen heruntergefallenen Ast beschädigt wird? Ja, das geht – vielleicht sogar gegenüber der Stadt oder der Gemeinde! Aber wie immer gilt: es kommt auf die Umstände des Einzelfalls an. Was war geschehen? Die...
von Sandro Wulf | Apr. 15, 2015 | Zivilrecht
Beim Gebrauchtwagenkauf kann dem Käufer eine Nacherfüllung durch den Verkäufer gemäß § 440 Satz 1 BGB nicht zugemutet werden, wenn der Händler das Fahrzeug trotz fehlender Verkehrssicherheit als «TÜV neu» verkauft hatte. Der Käufer ist dann zum sofortigen Rücktritt...
von Sandro Wulf | Feb. 27, 2015 | Allgemein
Unter bestimmten Voraussetzungen ist der Einsatz von auf dem Armaturenbrett angebrachten Videokameras unzulässig, so das VG Arnsbach in seiner neuesten Entscheidung. Ein Verstoß gegen das Datenschutzgesetz liegt laut dem Verwaltungsgericht Arnsbach dann vor, wenn mit...
von Sandro Wulf | Nov. 26, 2014 | Straßenverkehrsrecht
Nicht nur zur Weihnachtszeit blinkt der Mini-Tannenbaum auf den Armaturentafeln einiger Autos. Am Innenspiegel baumelt mitunter ein buntes LED-Leuchtband. Viele Lkw-Lenker montieren auch gerne grelle Displays, Namensschilder, Firmenlogos oder beleuchtete...
