von Sandro Wulf | Feb. 17, 2014 | Straßenverkehrsrecht
Grundsätzlich müssen Kraftfahrer auf Autobahnen oder außerhalb von Ortschaften auf Straßen mit mehreren Fahrstreifen in einer Richtung die rechte Spur benutzen. In der Regel darf nur beim Überholen auf die mittlere oder linke Spur gewechselt werden. Bei Verstößen...
von Sandro Wulf | Nov. 8, 2013 | Straßenverkehrsrecht
Ab Ende November 2013 haben Sachverständige des TÜVs auch auf die Feinstaubplakette zu achten. Ist diese schlecht lesbar oder stimmt das Kennzeichen nicht mit dem Kennzeichen am Fahrzeug überein, gilt das zukünftig als Mangel. Sofern die Plakette eine falsche Farbe...
von Sandro Wulf | Aug. 23, 2013 | Bußgeldrecht, Straßenverkehrsrecht
In Fortsetzung obergerichtlicher Rechtsprechung, u.a. des OLG Koblenz und des Kammergerichts Berlin, hat in einem Bußgeldverfahren das Amtsgericht Haßfurt mit Urteil vom 22.03.2013 darauf hingewiesen, dass sich bei der Überschreitung der allgemein zulässigen...
von Sandro Wulf | Juni 10, 2013 | Allgemein, Bußgeldrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht
Es kommt darauf an, wie es der Jurist oftmals sagt. Grundsätzlich ist unter dem Begriff der Benutzung des Mobiltelefons im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO auch die Nutzung als Navigationsgerät zu verstehen, so jedenfalls das Oberlandesgericht Hamm in seiner Entscheidung...
von Sandro Wulf | Apr. 17, 2013 | Allgemein, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht
Mit dem 01.04.2013 ist der neue Bußgeldkatalog in Kraft getreten. Danach werden einige Verkehrssünden deutlich teurer als bisher. Die Erhöhung der Bußgelder betrifft in der Regel Verkehrssünden, die bisher von der Bevölkerung als lapidar eingeschätzt wurden. Im...
