von Jan Steinmetz | Apr. 16, 2025 | Aktuelles, Allgemein, Arbeitsrecht
Viele Unternehmen nutzen das Einwurf-Einschreiben, um arbeitsrechtlich relevante Schreiben – insbesondere Kündigungen – zuzustellen. Doch wann gilt ein solches Schreiben als tatsächlich zugegangen? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 30.01.2025 (Az.: 2...
von Sandro Wulf | Nov. 29, 2017 | Arbeitsrecht
Ist eine Leistungszulage auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechenbar? Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 6. 9. 2017 die bisherige Rechtsprechungstendenz fortgesetzt. In den Orientierungssätzen haben die Richter entschieden: 1. Der Anspruch auf den...
von Sandro Wulf | Nov. 21, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht
Wir möchten Sie auf eine Gesetzesänderung hinweisen, die zum 1. Oktober 2016 in Kraft tritt. Nach dem bisher geltenden AGB-Recht darf hinsichtlich der Form von Anzeigen und Erklärungen die Schriftform verlangt werden. Üblich sind daher folgende Formulierungen zu...
von Sandro Wulf | März 4, 2015 | Allgemein, Arbeitsrecht
Arbeitspflichtige Gefangene, die ein Jahr lang gearbeitet haben, können gemäß § 42 StVollzG verlangen, 18 Werktage unter Weiterzahlung der zuletzt gezahlten Bezüge von der Arbeitspflicht freigestellt zu werden. Die Berechnung der Jahresfrist bei Arbeitsfehlzeiten des...
von Sandro Wulf | Jan. 29, 2015 | Arbeitsrecht
Die Bundesregierung sieht zurzeit keinen Anlass, die im Mindestlohngesetz festgelegte Pflicht zur Protokollierung der Arbeitszeiten zu ändern. Dies habe die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Gabriele Lösekrug-Möller...
