von Sandro Wulf | Mrz 14, 2015 | Allgemein
Zeitweilige Schulbetretungsverbote wegen fehlender Masernimpfung berechtigt zu VG Berlin, Beschluss vom 11.03.2015 – VG 14 L 35.15; VG L 36.15. Wegen des aktuellen Masernausbruchs in Berlin dürfen die Gesundheitsämter vorübergehende Schulbetretungsverbote...
von Sandro Wulf | Jun 19, 2014 | Allgemein
Aufsichtspflichtfälle rund ums Internet beschäftigen derzeit den Bundesgerichtshof (BGH). Zum Beispiel hat der BGH in einem Fall bezüglich der Reichweite der elterlichen Haftung für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder entschieden, dass Eltern ihrer...
von Sandro Wulf | Jan 28, 2014 | Erbrecht
Immer wieder bereitet die Auslegung von Testamenten Schwierigkeiten, welche eigenhändig und ohne Einholung eines juristischen Rates geschrieben werden. Das Oberlandesgericht München hatte sich in seinem Beschluss vom 24.10.2013, Az. 31 Wx 139/13 mit einer Klausel in...
von Sandro Wulf | Nov 8, 2013 | Familienrecht
Die Rechtsprechung hat ihre Einstellung zur Frage der Übernachtung insbesondere von Kleinkindern beim umgangsberechtigten Elternteil zwischenzeitlich grundlegend revidiert. Ursprünglich gingen die Familiengerichte davon aus, dass Umgang mit Übernachtungen und...
von Sandro Wulf | Aug 12, 2013 | Allgemein, Familienrecht
Erwachsene Kinder müssen ihr Eigenheim nicht für Unterhaltszahlungen ihrer im Altenheim lebenden Eltern verkaufen. Das selbstbewohnte Haus wird bei der Berechnung des Elternunterhalts nicht berücksichtigt. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in...
