von Sandro Wulf | Jul 18, 2015 | Arbeitsrecht
Nutzt ein Arbeitnehmer seinen dienstlichen Computer privat, indem er Bild- oder Tonträger auf dienstliche DVD- und CD-Rohlinge kopiert, kann dies unabhängig davon, ob darin zugleich ein strafbewehrter Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz liegt, eine außerordentliche...
von Sandro Wulf | Jul 11, 2015 | Allgemein
Gerichtliche Entscheidungen können rechtsmittelfähig sein, wenn das Gericht nicht ordnungsgemäß besetzt war. Nicht ordnungsgemäß besetzt ist ein Gericht, wenn einer der beteiligten Richter der mündlichen Verhandlung nicht vollständig inhaltlich folgt bzw. folgen kann....
von Sandro Wulf | Jul 1, 2015 | Arbeitsrecht, Zivilrecht
Wegen sexueller Belästigung, Beleidigung und Nachstellung hat ein New Yorker Gericht einer jungen Schwedin 18 Millionen Dollar (16,2 Millionen Euro) zugesprochen. Der frühere Chef der 25-Jährigen müsse zwei Millionen Dollar als Entschädigung zahlen, die übrigen 16...
von Sandro Wulf | Jun 30, 2015 | Allgemein
Auf das Erfordernis einer gerichtlichen Genehmigung für die Einwilligung des Vorsorgebevollmächtigten in ärztliche Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen wie zum Beispiel Fixierungen kann in einer Vorsorgevollmacht nicht wirksam verzichtet werden. Dies hat das...
von Sandro Wulf | Jun 24, 2015 | Familienrecht
Der Bundesgerichtshof bleibt bei seiner Auffassung, dass auch ein großzügiges Umgangsrecht, welches einem Wechselmodell nahe kommt, jedenfalls bei nicht beengten wirtschaftlichen Verhältnissen des Unterhaltspflichtigen, keine Auswirkungen auf die Höhe des...