von Sandro Wulf | Jul. 18, 2015 | Arbeitsrecht
Nutzt ein Arbeitnehmer seinen dienstlichen Computer privat, indem er Bild- oder Tonträger auf dienstliche DVD- und CD-Rohlinge kopiert, kann dies unabhängig davon, ob darin zugleich ein strafbewehrter Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz liegt, eine außerordentliche...
von Sandro Wulf | Jul. 11, 2015 | Allgemein
1. Die bei einer Mietsache für eine konkludent getroffene Beschaffenheitsvereinbarung erforderliche Einigung kommt nicht schon dadurch zustande, dass dem Vermieter eine bestimmte Beschaffenheitsvorstellung des Mieters bekannt ist. Erforderlich ist vielmehr, dass der...
von Sandro Wulf | Jun. 5, 2015 | Arbeitsrecht
In einem fleisch- und wurstverarbeitenden Einzelhandelsbetrieb sind bordeauxrote Hemden und schwarze Schürzen keine geeignete Arbeitskleidung. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin mit zwei Urteilen vom 24.03.2015 entschieden. Die Kleidung verstoße gegen die...
von Sandro Wulf | Feb. 18, 2015 | Straßenverkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht
Auch bei einfachen Verkehrsunfallsachen ist die Einschaltung eines Rechtsanwalts von vornherein als erforderlich anzusehen. Gerade die immer unüberschaubarere Entwicklung der Schadenspositionen und der Rechtsprechung zu den Mietwagenkosten, Stundenverrechnungssätzen...
von Sandro Wulf | Okt. 3, 2012 | Allgemein, Mietrecht
Mit seinem Urteil vom 18. Juli 2012 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass im Falle einer Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Fläche bei der Geschäftsraummiete die Minderung nicht pauschal nach dem prozentualen Anteil der fehlenden Fläche an der...
