von Jan Steinmetz | Nov 25, 2022 | Arbeitsrecht
Sie war von Anbeginn ein umstrittenes Vorhaben, sorgte für viel Unmut, Unverständnis und Aufsehen und auch erhebliche Rechtsunsicherheit bei Behörden, Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Medizin und Pflege: die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht Sie sollte laut...
von Lars Hänig | Aug 26, 2022 | Arbeitsrecht
Zur Beantwortung dieser für viele Arbeitgeber wichtigen Frage sah sich jetzt sogar das Bundesarbeitsgericht außer Stande (Beschluss vom 16.082022 – 9 AZR 76/22 (A)). Das Gericht hat deswegen ein so genanntes Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der...
von Lars Hänig | Aug 15, 2022 | Arbeitsrecht
Sieht ein betriebliches Hygienekonzept ein über die gesetzlichen Regelungen hinausgehendes Betretungsverbot vor, kann der Arbeitgeber in so genannten Annahmeverzug kommen, wenn er dem Arbeitnehmer den Zutritt verweigert. Der Arbeitnehmer kann dann ohne Arbeitsleistung...
von Sandro Wulf | Apr 13, 2022 | Arbeitsrecht
Die einschneidenden gesetzlichen Maßnahmen im Arbeitsverhältnis, wie 3G-Regel, Homeoffice, Anbieten von Testungen und Maskenpflicht gelten mit der Corona-Arbeitsschutzverordnung nur bis zum 19.03.2022. Was gilt seit dem 20.03.2022? Seit dem 20.03.2022 sind Tests nur...
von Sandro Wulf | Feb 23, 2022 | Arbeitsrecht
Trotz aktueller Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, welches vorletzte Woche die Impfpflicht vorläufig bestätigt hat, wird die partielle Impfpflicht ausgesetzt! Das ist meine feste Überzeugung. Reagiert die Bundesregierung nicht mit einer Aussetzung, wird dies...
