von Lars Hänig | März 11, 2025 | Aktuelles, Allgemein, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
BGH-Urteil: Ikonische Sandalen bleiben frei von Urheberrechtsschutz Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 20. Februar 2025 ein aufsehenerregendes Urteil gefällt: Die legendären Sandalen der Birkenstock-Gruppe sind nicht urheberrechtlich geschützt. Damit unterliegt ihr...
von Lars Hänig | Feb. 25, 2025 | Aktuelles, Allgemein, Arbeitsrecht
Kann der Arbeitgeber den Urlaub bereits ab Geburt kürzen? Ein Praxisfall! Eine frischgebackene Mutter freut sich auf ihre Elternzeit. Plötzlich erhält sie die Nachricht, dass ihr Arbeitgeber bereits ab der Geburt des Kindes ihren Urlaub kürzt. Doch ist das überhaupt...
von Lars Hänig | Feb. 14, 2025 | Aktuelles, Allgemein, Vertragsrecht, Zivilrecht
Das Landgericht Magdeburg hat am 28.11.2024 (Az. 10 O 563/23) ein entscheidendes Urteil gefällt: Die künstliche Drosselung der Speicherkapazität eines Akkuspeichers durch den Hersteller stellt einen Sachmangel dar. Dieses Urteil hat weitreichende Bedeutung für...
von Lars Hänig | Juni 20, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutz
Der Vorsitz im Betriebsrat steht einer Wahrnehmung der Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz typischerweise entgegen und berechtigt den Arbeitgeber in aller Regel, die Bestellung zum Datenschutzbeauftragten nach Maßgabe des BDSG in der bis zum 24.05.2018...
von Lars Hänig | Juni 6, 2023 | IT-Recht, Vertragsrecht
So lässt sich das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 17.05.2023 – Rs C 97/22 zusammenfassen. Was war passiert? Ein deutscher Verbraucher hatte ein Elektroinstallateur-Unternehmen mit der Erneuerung der Elektroanlagen in seinem Haus beauftragt. Der...
