von Lars Hänig | Mrz 24, 2023 | Markenrecht, Wirtschaftsrecht
Wer das liest, dem klingt es wahrscheinlich gleich im Kopf: „Eieiei, Verpoorten!“. Schon mehrere Jahrezehnte nutzt der Eierlikör-Produkte diesen Slogan zur Werbung für seine Produkte. „Sowas können wir auch!“, dachte sich offensichtlich der...
von Lars Hänig | Mrz 20, 2023 | Wettbewerbsrecht
Nicht „Nimm 2“, sondern vielleicht „Nimm 37“ oder „Nimm 38“? So oder so ähnlich müssen sich wohl die Richter am Bundesverwaltungsgericht gefragt haben. Sie mussten mit Urteil vom 09.03.2023 – 3 C 15.21 in bestem...
von Lars Hänig | Mrz 17, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutz
Das hat das LAG Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 29.08.2022 – 3 Sa 203/21 entschieden. Was war da los? Die Beklagte war ein Unternehmen im Bereich des Datenschutzes und IT-Sicherheit. Sie beschäftigte im Jahr 2020 weniger als 10 Mitarbeiter. Die Beklagte hatte mit...
von Lars Hänig | Feb 15, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutz
Die Datenschutzgrundverordung (DSGVO) regelt die Pflichten beim Umgang mit personenbezogenen Daten. Danach dürfen personenbezogene Daten insbesondere nur auf rechtmäßige Weise verarbeitet werden, auf das für die Zwecke der Verarbeitung notwendige Maß beschränkt sein...
von Lars Hänig | Feb 7, 2023 | Wettbewerbsrecht
Nein, sagt der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 10.11.2022 – I ZR 241/19. Danach müssen Internethändler Verbraucher nur dann näher über die Herstellergarantie für ein angebotenes Produkt informieren müssen, wenn die Garantie zentrales Merkmal ihres...
