von Sandro Wulf | Aug 29, 2024 | Aktuelles, Allgemein, Familienrecht, Zivilrecht
In einem aktuellen Beschluss hat das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg entschieden, dass es keine gesetzliche Grundlage dafür gibt, Eltern während des Umgangs mit ihren Kindern das Rauchen zu verbieten, solange keine konkrete Kindeswohlgefährdung vorliegt. Diese...
von Sandro Wulf | Jul 30, 2024 | Aktuelles, Allgemein, Strafrecht, Zivilrecht
Früher: Körperliche Bestrafung durch Eltern erlaubt? Vor November 2000 war es Eltern in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, ihre Kinder körperlich zu bestrafen. Diese Regelung ergab sich aus den alten Fassungen der §§ 1626 und 1631 des Bürgerlichen...
von Sandro Wulf | Dez 12, 2015 | Allgemein, Familienrecht
Trennungskinder haben in Zukunft Anspruch auf mehr Unterhalt. Wie das Oberlandesgericht Düsseldorf am 10.12.2015 mitteilte, wird die „Düsseldorfer Tabelle“ entsprechend geändert. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder beträgt danach ab dem 01.01.2016...
von Sandro Wulf | Nov 5, 2015 | Familienrecht
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 24.06.2015 (AZ 1 BvR 486/14) die Rechtsprechung der Familiengerichte bestätigt, dass ein Wechselmodel nicht gegen den Willen eines Elternteils durch das Familiengericht zwangsweise angeordnet werden kann. Dies wird...
von Sandro Wulf | Jul 11, 2015 | Allgemein
1. Die bei einer Mietsache für eine konkludent getroffene Beschaffenheitsvereinbarung erforderliche Einigung kommt nicht schon dadurch zustande, dass dem Vermieter eine bestimmte Beschaffenheitsvorstellung des Mieters bekannt ist. Erforderlich ist vielmehr, dass der...
