von Lars Hänig | Feb 7, 2023 | Wettbewerbsrecht
Nein, sagt der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 10.11.2022 – I ZR 241/19. Danach müssen Internethändler Verbraucher nur dann näher über die Herstellergarantie für ein angebotenes Produkt informieren müssen, wenn die Garantie zentrales Merkmal ihres...
von Lars Hänig | Mai 5, 2022 | Arbeitsrecht
Ein Arbeitnehmer hat zur Begründung einer Klage auf Vergütung geleisteter Überstunden darzulegen, – dass er Arbeit in einem die Normalarbeitszeit übersteigenden Umfang erbracht oder sich auf Weisung des Arbeitgebers hierzu bereitgehalten hat und – da der...
von Lars Hänig | Jul 13, 2021 | Arbeitsrecht, Datenschutz
Viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber wissen es bereits: – Gemäß Art. 15 Abs. 1 DSGVO können Arbeitnehmer Auskunft über die verarbeiteten personenbezogenen Daten vom Arbeitgeber verlangen. – Neben der Auskunft kann jeder Arbeitnehmer nach Art. 15 Abs. 3 S. 1...
von Lars Hänig | Mai 28, 2021 | Markenrecht, Wirtschaftsrecht
Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes: Ein großer deutscher Würstchenhersteller geht aus einer seiner #Marke|n gegen einen Online-Shop vor. Das zeigt wieder einmal, wie wichtig es gerade auch im Vertrieb ist, von Anfang an Rechtsfragen zu berücksichtigen. Sonst droht...
von Sandro Wulf | Nov 29, 2017 | Arbeitsrecht
Ist eine Leistungszulage auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechenbar? Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 6. 9. 2017 die bisherige Rechtsprechungstendenz fortgesetzt. In den Orientierungssätzen haben die Richter entschieden: 1. Der Anspruch auf den...
