von Sandro Wulf | Mai 3, 2016 | Arbeitsrecht
Die rund 21.000 Beschäftigten im Gerüstbauerhandwerk erhalten seit dem 01.05.2016 einen höheren Mindestlohn. Er steigt um 20 Cent auf 10,70 Euro pro Stunde. Die nächste Anhebung ist nach Angaben der Bundesregierung ein Jahr später fällig – auf dann elf Euro. Aktuell...
von Sandro Wulf | Apr. 17, 2016 | Allgemein
Der Countdown läuft. Am 21. Juni 2016 erlischt für viele ältere Immobiliendarlehen das sogenannte ewige Widerrufsrecht. Betroffen sind Verträge, die zwischen November 2002 und Juli 2010 geschlossen worden und bei denen die Widerrufsbelehrungen fehlerhaft sind. Bisher...
von Sandro Wulf | März 5, 2016 | Allgemein
„Altanschließer“ dürfen in Sachsen-Anhalt zum so genannten Herstellungsbeitrag II herangezogen werden. Die Erhebung sei auch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zulässig, meint das Oberverwaltungsgericht...
von Sandro Wulf | März 5, 2016 | Allgemein
Amazon darf für „Prime“-Abos mit kostenlosem Probemonat keinen Bestellbutton mit der Aufschrift „Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ verwenden. Das hat das Oberlandesgericht Köln nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands...
von Sandro Wulf | Feb. 20, 2016 | Arbeitsrecht
Der Rechtsstreit um die Mindestgröße für Piloten bei der Lufthansa ist beigelegt. Vor dem Bundesarbeitsgericht schloss die Klägerin am 18.02.2016 einen Vergleich mit der Lufthansa. Demnach zahlt Europas größte Fluggesellschaft 14.175 Euro an die junge Frau, die sich...
