Corona und Arbeitsrecht: Was gibt es neues ab 01.07.2021?

In diesem Beitrag geht es um wichtige gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen im Arbeitsrecht mit Wirkung ab dem 1. Juli 2021. Die Corona-Arbeitsschutz-Verordnung wird zu diesem Zeitpunkt angepasst und deutlich gelockert. Als wichtigstes vorangestellt und zu beachten ist, dass die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis einschließlich 10.09.2021 verlängert wurde. Die Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz werden aufgrund der derzeit relativ

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Warum Corona dich als Arbeitgeber zu einer betrieblichen Gefährdungsbeurteilung zwingt

Du fragst dich, ob du als Arbeitgeber den „Corona-Pandemiefall“ in deiner betriebliche Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen musst? Das kann ich dir nur ganz klar mit „Ja!“ beantworten. Die von den staatlichen Stellen festgestellte Infektionsgefährdung führt nämlich auf betrieblicher Ebene zugleich zu einer Gefährdung der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten. Die Infektionsgefährdung wird damit zwingender Bestandteil deiner Gefährdungsbeurteilung

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Homeoffice – eine Übergangslösung oder der Arbeitsplatz der Zukunft?

Seit mehreren Wochen steigen die COVID-19-Fälle wieder. Die Politik reagiert mit neuen Verordnungen und Gesetzen. Beim Homeoffice stellen sich viele Fragen. Habe ich gegenüber dem Arbeitgeber einen Anspruch darauf und darf der Arbeitgeber darauf bestehen, dass ich wieder ins Büro komme? Arbeitsrechtlich ist diese Frage schnell zu beantworten. Da reicht ein Blick in den Arbeitsvertrag,

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Ist einmal Grapschen erlaubt?

Den nachfolgenden Text kannst du dir auch hier oder hier anhören. Sexuelle Belästigung ist und war gerade in den vergangenen Jahren immer wieder Thema kontroverser Diskussionen. Im Ergebnis geht es um die sexuelle Selbstbestimmung. Erstaunlich ist in diesem Zusammenhang, dass sich schon erheblich darüber gestritten wird, was überhaupt als „sexuelle Belästigung“ angesehen wird. Bei einer

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Ist die Corona-App überflüssig?

In den Medien ist es ruhiger um die sogenannte Corona-Warn-App geworden. Ist sie überflüssig oder kein Thema mehr? Dazu kannst du dir den nachfolgenden Beitrag gern auch als Podcast „einfach recht“ – Fragen und Antworten rund ums Arbeitsrecht anhören. Gern kannst du dir diese und andere Folgen auch auf allen anderen bekannten Plattformen unter „einfach

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"Frischer Wind" und Schadenersatz im Arbeitsverhältnis!

Wann kann der Arbeitnehmer einen Schadenersatz gegen seinen Arbeitgeber geltend machen?   Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat sich vor Kurzem in einer Entscheidung (Urteil vom 11.09.2017 -9 Sa 42/17-) mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber für Beschädigungen an einem auf dem Betriebsgelände abgestellten Pkw des Arbeitnehmers haftet.   Im konkreten Fall wurde

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Unternehmer-Vorsorge Vollmacht oder wie Sie Ihr Unternehmen absichern!

Sobald ein Unternehmer wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung oder Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, seine Angelegenheiten ganz oder teilweise zu regeln, erhält er vom Amtsgericht einen Betreuer; entweder von Amts wegen oder auf Antrag des betroffenen Unternehmers. Dies bedeutet, dass eine dritte Person, welche oft den Unternehmer und das Unternehmen nicht

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Darf einem Anwalt die Werbung mit einem Kalender, auf denen leicht oder gar nicht bekleidete junge Frauen abgebildet werden, verboten werden?

Das Amtsgericht Köln hatte sich mit einer rechtlichen Fragestellung zu befassen, wonach zu beurteilen war, ob ein Anwalt mit Kalendern werben darf, in denen leicht oder gar nicht bekleidete junge Frauen abgebildet waren. Gegen ihn wurde ein disziplinar- und standesrechtliches Verfahren eingeleitet. Die Rechtsanwaltskammer hat gerügt, dass eine solche Werbung unzulässig ist. Der Anwalt wandte

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Ist die Einsicht in die Personalakten unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durchsetzbar?

Das Arbeitsrecht gestattet dem Arbeitnehmer, in die über ihn geführten Personalakten Einsicht zu nehmen und hierzu ein Mitglied des Betriebsrats hinzuzuziehen (§ 83 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BetrVG).   Die Regelung begründet damit keinen Anspruch des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber auf Einsichtnahme unter Hinzuziehung eines Rechtsanwalts. Ein solcher Anspruch des Arbeitnehmers folgt

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OLG Köln verbietet irreführenden Bestellbutton für Amazon-Prime-Abo!

Amazon darf für „Prime“-Abos mit kostenlosem Probemonat keinen Bestellbutton mit der Aufschrift „Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ verwenden. Das hat das Oberlandesgericht Köln nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) mit Urteil vom 03.02.2016 entschieden (Az.: 6 U 39/15). Wie die Verbraucherschützer am 02.03.2016 mitteilten, weist der Bestellbutton nach Auffassung des Gerichts Kunden nicht

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