von Sandro Wulf | Nov. 3, 2015 | Allgemein
Ein umfangreiches Gesetzespaket soll helfen, die Herausforderungen der Asyl- und Flüchtlingspolitik zu bewältigen. Aber auch andere Neuregelungen treten im November 2015 in Kraft: Das neue Bundesmeldegesetz etwa gilt bundesweit für alle Bürger und alte Elektrogeräte...
von Sandro Wulf | Okt. 6, 2015 | Allgemein
Bevor ich dem Gegner deutlich sagen muss, das er keine Ahnung hat und Arrogant ist, bleibe ich höflich und zitiere aus dem Beginn und der Schaffung der deutschen Gesetzbarkeit, „Wer meine Lehre nicht versteht und will dafür vorschnell mein Buch (Schriftsatz)...
von Sandro Wulf | Juli 18, 2015 | Arbeitsrecht
Nutzt ein Arbeitnehmer seinen dienstlichen Computer privat, indem er Bild- oder Tonträger auf dienstliche DVD- und CD-Rohlinge kopiert, kann dies unabhängig davon, ob darin zugleich ein strafbewehrter Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz liegt, eine außerordentliche...
von Sandro Wulf | Juni 24, 2015 | Familienrecht
Der Bundesgerichtshof bleibt bei seiner Auffassung, dass auch ein großzügiges Umgangsrecht, welches einem Wechselmodell nahe kommt, jedenfalls bei nicht beengten wirtschaftlichen Verhältnissen des Unterhaltspflichtigen, keine Auswirkungen auf die Höhe des...
von Sandro Wulf | Juni 18, 2015 | Allgemein, Mietrecht
Der Mieter muss den Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter auch dann dulden, wenn er die Wohnung zuvor schon selbst mit von ihm ausgewählten Rauchwarnmeldern ausgestattet hat. Dies hat der Bundesgerichtshof mit zwei Urteilen vom 17.06.2015 entschieden (Az.:...
