von Sandro Wulf | Juni 17, 2025 | Aktuelles, Allgemein, Zivilrecht
Urteil vom 20. Mai 2025 – Az. XI ZR 22/24 Die Vorfälligkeitsentschädigung steht erneut im Fokus höchstrichterlicher Rechtsprechung: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 20. Mai 2025 entschieden, dass Banken keine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen dürfen, wenn der...
von Jan Steinmetz | Aug. 19, 2022 | Mietrecht
Eine Mieterin war 1960 eingezogen und hatte umgerechnet knapp 400 Euro Mietkaution geleistet. Diesen Betrag ließ die Vermieterin wie vereinbart durch einen Treuhänder verwalten und in Aktien anlegen. Außerdem war im Mietvertrag festgelegt, dass nach Ende des...
von Sandro Wulf | Juni 16, 2015 | Allgemein, Baurecht
Wenn ein Werkvertrag wegen Schwarzarbeit nichtig ist (§ 1 Abs. 2 Nr. SchwarzArbG) steht dem Besteller, der den Werklohn bereits gezahlt hat, gegen den Unternehmer auch dann kein Rückzahlungsanspruch unter dem Gesichtspunkt einer ungerechtfertigten Bereicherung zu,...
von Sandro Wulf | Aug. 6, 2014 | Allgemein, Zivilrecht
Eine in Darlehensverträgen verwendete Klausel, die bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung bestimmt, dass Sondertilgungsrechte unberücksichtigt bleiben, ist wegen unangemessener Benachteiligung der Darlehensnehmer unwirksam. Dies hat das Oberlandesgericht...
