von Sandro Wulf | Jun 14, 2023 | Arbeitsrecht
Seit dem 01.05.2023 gelten die nachfolgenden Bruttostundensätze für die jeweiligen Gruppen, die während der Laufzeit der Fünften Pflegearbeitsbedingungenverordnung, die bis zum 31.1.2024 gilt, sukzessive erhöht werden: Pflegehilfskräfte:ab 1.5.2023: 13,90 € (+1,46...
von Jan Steinmetz | Dez 21, 2022 | Arbeitsrecht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 20.12.2022 – 9 AZR 266/22 ein Weihnachtsgeschenk an deutsche Arbeitnehmer verteilt. Der EuGH hatte mit Entscheidungen vom 22.09.2022 – C 120/21; C-518/20; C 727/20 erneut erklärt, der Anspruch auf...
von Jan Steinmetz | Okt 12, 2022 | Arbeitsrecht
Gesetzliche Urlaubsansprüche deutscher Arbeitnehmer verfallen nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG), welches einer Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 06.11.2018 folgte, dann nicht gemäß § 7 BurlG, wenn der Arbeitgeber im...
von Lars Hänig | Aug 26, 2022 | Arbeitsrecht
Zur Beantwortung dieser für viele Arbeitgeber wichtigen Frage sah sich jetzt sogar das Bundesarbeitsgericht außer Stande (Beschluss vom 16.082022 – 9 AZR 76/22 (A)). Das Gericht hat deswegen ein so genanntes Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der...
von Lars Hänig | Dez 9, 2021 | Arbeitsrecht
Fallen aufgrund von Kurzarbeit einzelne Arbeitstage vollständig aus, ist dies bei der Berechnung des Jahresurlaubs zu berücksichtigen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 30.11.2021 – 9 AZR 225/21 entschieden. Die Klägerin war bei der Beklagten drei Tage...
