von Sandro Wulf | Nov 28, 2023 | Aktuelles, Allgemein
Die Zukunft wird digital. Das gilt auch für die Justiz. In Zukunft werden sich die Richter, Rechtsanwälte und Parteien immer seltener im Gerichtssaal begegnen. Verhandlungen als auch weitere Prozesshandlungen sollen per Videokonferenz möglich sein. Der Richter sitzt...
von Hendrik Lippmann | Jun 5, 2021 | Familienrecht
Nach der gesetzlichen Vorgabe sollen die Ehegatten im Rahmen des gerichtlichen Scheidungstermines vor dem Gericht persönlich angehört und dazu befragt werden, ob die Scheidungsvoraussetzungen tatsächlich vorliegen. Dies bedeutet zunächst, dass eine Erklärung von den...
von Lars Hänig | Okt 29, 2020 | Aktuelles, IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht
Durch das landläufig als „Anti-Abmahn-Gesetz“ bezeichnete „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ kommt es für Online-Händler zu weitreichenden Änderungen im UWG, also dem „Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb“. Dazu wollen wir einen...
von Sandro Wulf | Mrz 5, 2016 | Allgemein
Amazon darf für „Prime“-Abos mit kostenlosem Probemonat keinen Bestellbutton mit der Aufschrift „Jetzt gratis testen – danach kostenpflichtig“ verwenden. Das hat das Oberlandesgericht Köln nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands...
von Sandro Wulf | Jan 15, 2016 | Allgemein
Heute ein Beitrag aus dem Gerichtssaal zum Schmunzeln. Wo früher Freier ein und aus gingen, hat die ehemalige Bordellbetreiberin heute ein großes Spielzimmer eingerichtet. Wickeltische, Platz zum Toben, alles kindgerecht, wie ihr Anwalt betont. Seine Mandantin will in...
