von Sandro Wulf | Sep. 26, 2023 | Allgemein, Arbeitsrecht
Wenn ein freigestelltes Betriebsratsmitglied sich während der Arbeitszeit mit Politikern, wie dem Bundesarbeitsminister und seinem Ministerpräsidenten, trifft, darf er dann gekündigt werden? Diese Frage musste das Arbeitsgericht Verden mit Urteil vom 19.09.2023...
von Sandro Wulf | Juni 6, 2023 | Arbeitsrecht
Das folgende Analyse-Tool soll dazu dienen dem Arbeitgeber eine Art Prüfschema an die Hand zu geben, mit dem er selbst eine erste grobe Prüfung vornehmen kann, ob eine krankheitsbedingte Kündigung gerechtfertigt sein könnte. Der Arbeitgeber soll so in die Lage...
von Jan Steinmetz | März 27, 2023 | Mietrecht
Wer hätte das geahnt? Die beklagte Mieterin anscheinend nicht, aber einen Lebensgefährten und eine Wohnungstür darf man nicht ungestraft mit einer Axt attackieren, so das AG Detmold in einem nicht rechtskräftigen Urteil vom 14.04.2022. Nachdem über Jahre die Parteien...
von Lars Hänig | März 17, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutz
Das hat das LAG Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 29.08.2022 – 3 Sa 203/21 entschieden. Was war da los? Die Beklagte war ein Unternehmen im Bereich des Datenschutzes und IT-Sicherheit. Sie beschäftigte im Jahr 2020 weniger als 10 Mitarbeiter. Die Beklagte hatte mit...
von Lars Hänig | Feb. 1, 2023 | Arbeitsrecht
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seinem Urteil vom 24.11.2022 – 2 AZR 11/22 mit der Frage beschäftigt, ab welchem Zeitpunkt während der Schwangerschaft Frauen vor Kündigung durch den Arbeitgeber geschützt sind. Danach beginnt das Kündigungsverbot aus § 17...