von Jan Steinmetz | Mrz 27, 2023 | Mietrecht
Wer hätte das geahnt? Die beklagte Mieterin anscheinend nicht, aber einen Lebensgefährten und eine Wohnungstür darf man nicht ungestraft mit einer Axt attackieren, so das AG Detmold in einem nicht rechtskräftigen Urteil vom 14.04.2022. Nachdem über Jahre die Parteien...
von Jan Steinmetz | Mrz 21, 2023 | Arbeitsrecht
Das hat der Arbeitgeber wohl falsch „gehändelt“ bei seiner Absage im Falle des LAG Nürnberg (Urteil vom 13.12.2022 – 7 Sa 168/22). Dieses sprach aus: „Eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechtes liegt vor, wenn einem männlichen Bewerber um eine...
von Jan Steinmetz | Feb 13, 2023 | Arbeitsrecht, Datenschutz
Arbeitnehmer können Anspruch auf Schadensersatz gegen den Arbeitgeber haben, wenn dieser personenbezogene Daten entgegen der DSGVO verarbeitet. So verurteilte das ArbG Düsseldorf (Urteil vom 05.03.2020 – 9 Ca 6557/18) einen Arbeitgeber zur Zahlung von 5.000 €...
von Jan Steinmetz | Feb 3, 2023 | Allgemein
So etwa mag die klageabweisende Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts gedeutet werden. Der Kläger, gelernter Koch, Staatsangehöriger der Türkei, hatte die Erteilung eines Visums beantragt. Er wollte als Spezialitätenkoch in einem Selbstbedienungsrestaurant in...
von Jan Steinmetz | Dez 21, 2022 | Arbeitsrecht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 20.12.2022 – 9 AZR 266/22 ein Weihnachtsgeschenk an deutsche Arbeitnehmer verteilt. Der EuGH hatte mit Entscheidungen vom 22.09.2022 – C 120/21; C-518/20; C 727/20 erneut erklärt, der Anspruch auf...
