von Sandro Wulf | Mai 12, 2025 | Aktuelles, Allgemein, Arbeitsrecht
Ihr Titel Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 25. März 2025 (Az. 4 StR 357/24) sorgt für Aufsehen: Ein Mitarbeiter einer Stadtverwaltung nahm eine außergewöhnlich hohe Abfindung an – und machte sich strafbar. Obwohl ihm der Betrag angeboten wurde,...
von Lars Hänig | März 11, 2025 | Aktuelles, Allgemein, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
BGH-Urteil: Ikonische Sandalen bleiben frei von Urheberrechtsschutz Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 20. Februar 2025 ein aufsehenerregendes Urteil gefällt: Die legendären Sandalen der Birkenstock-Gruppe sind nicht urheberrechtlich geschützt. Damit unterliegt ihr...
von Charles Marcus | Juli 18, 2024 | Aktuelles, Allgemein, Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Sportrecht, Vertragsrecht
BGH bestätigt Wirksamkeit der Abberufung von Martin Kind als Geschäftsführer der Hannover 96 Management GmbH Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 16. Juli 2024 mit seinem Urteil (Az.: II ZR 71/23) eine wegweisende Entscheidung für den Zweitligisten Hannover 96...
von Lars Hänig | Okt. 27, 2021 | Datenschutz, Verkehrsunfallrecht
Das LG Mühlhausen hat mit Urteil vom 12. Mai 2020 – 6 O 486/18 entschieden, dass Dashcam-Aufnahmen gegen die DSGVO verstoßen. Deswegen seien sie im Zivilprozess als Beweismittel unverwertbar. Damit stellt sich das LG Mühlhausen gegen den Bundesgerichtshof (BGH)....
von Jan Steinmetz | Juni 17, 2021 | Nachbarrecht
Grundsätzlich erlaubt das Gesetz in § 910 BGB dem Grundstücksnachbarn das Abschneiden überhängender Äste, Zweige und Wurzeln. Das Gesetz regelt: „§ 910 BGB (1) Der Eigentümer eines Grundstücks kann Wurzeln eines Baumes oder eines Strauches, die von einem...
