Markenrechtsverletzung erkennen – wann liegt sie vor? Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein Dritter ohne deine Zustimmung deine eingetragene Marke oder ein verwechslungsfähiges Zeichen im geschäftlichen Verkehr nutzt – insbesondere für gleiche oder ähnliche Waren...
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aus Magdeburg & Stendal
Nizza-Klassen richtig wählen – so sicherst du den Schutzumfang deiner Marke (Markenrecht Teil 5)
Nizza-Klassen Markenanmeldung: Warum die Klassenauswahl entscheidend ist Der Markenschutz greift nur für die Waren und Dienstleistungen, die du bei der Anmeldung ausdrücklich angibst – und genau dafür gibt es die internationale Nizza-Klassifikation. Sie teilt alle...
Marke anmelden beim DPMA – mit System und Förderung (Markenrecht Teil 4)
Marke anmelden beim DPMA: So funktioniert der Anmeldeprozess Ist ein unterscheidungskräftiger Name gefunden und die Recherche abgeschlossen, steht die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Die Anmeldung kann elektronisch über DPMAdirektWeb...
Markenrecherche durchführen – so gelingt dir der rechtssichere Start (Markenrecht Teil 3)
Markenrecherche durchführen: Warum sie unverzichtbar ist Einer der häufigsten und teuersten Fehler bei der Entwicklung einer Marke ist die unzureichende Prüfung auf bereits bestehende Rechte Dritter. Wird ein Name gewählt, der bereits als Marke eingetragen oder als...
Markenschutz verstehen – so sicherst du dir deine kreative Identität (Markenrecht Teil 2)
Markenschutz verstehen: Was ist eine Marke? Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Kennzeichen, das dazu dient, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer zu unterscheiden. Im geschäftlichen Alltag übernehmen Marken eine zentrale Rolle: Sie...
Der Name deines Unternehmens – mehr als nur ein kreativer Ausdruck (Markenrecht Teil 1)
Warum diese Beitragsreihe wichtig ist Markenschutz betrifft nicht nur große Konzerne – auch kreative Kleinunternehmen, Studios und Selbstständige profitieren davon enorm. Diese Beitragsreihe beleuchtet in sechs kompakten Teilen, worauf es beim Aufbau und Schutz einer...
„Eieiei“ – Vor Gericht ’ne große Keilerei!
Wer das liest, dem klingt es wahrscheinlich gleich im Kopf: "Eieiei, Verpoorten!". Schon mehrere Jahrezehnte nutzt der Eierlikör-Produkte diesen Slogan zur Werbung für seine Produkte. "Sowas können wir auch!", dachte sich offensichtlich der Eierlikör-Produzent Nordik....
Audi S6 und S8 gewinnen Markenstreit gegen Nio um „ES 6“ und „ES 8“
Die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I hat mit Entscheidung vom 19.01.2023 - 1 HK O 13543/21 in einem Markenstreit zwischen Audi und dem chinesischen Hersteller Nio entschieden. Danach darf Nio seine Fahrzeuge "ES 6" und "ES 8" nicht mehr bewerben....
Was ist eigentlich eine Berechtigungsanfrage? Wie reagiere ich darauf?
(Fast) Jeder, der als Unternehmer tätig ist, hat schon einmal davon gehört: von der "Abmahnung". Damit macht der Inhaber eines so genannten gewerblichen Schutzrechts, also zum Beispiel einer Marke, eines Designs/Geschmacksmusters, eine Gebrauchsmusters oder eines...
„Knack, Zisch, Prickeln“ – Kann das eine Marke sein?
Eine Audiodatei, die den Klang enthält, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln, kann nicht als Marke für verschiedene Getränke und Behälter aus Metall für Lagerung und Transport eingetragen werden, da sie nicht...