Wer das liest, dem klingt es wahrscheinlich gleich im Kopf: "Eieiei, Verpoorten!". Schon mehrere Jahrezehnte nutzt der Eierlikör-Produkte diesen Slogan zur Werbung für seine Produkte. "Sowas können wir auch!", dachte sich offensichtlich der Eierlikör-Produzent Nordik....
(Fast) Jeder, der als Unternehmer tätig ist, hat schon einmal davon gehört: von der "Abmahnung". Damit macht der Inhaber eines so genannten gewerblichen Schutzrechts, also zum Beispiel einer Marke, eines Designs/Geschmacksmusters, eine Gebrauchsmusters oder eines...
Dann solltest du sofort handeln - und dafür sorgen, dass die Schriften nur lokal eingebunden sind! Die dynamische Nutzung der Google Fonts wird derzeit in großem Umfang abgemahnt. Es werden Schadensersatzansprüche zwischen 100 bis knapp 500 € gestellt. Wieso? Die...
Eine Audiodatei, die den Klang enthält, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln, kann nicht als Marke für verschiedene Getränke und Behälter aus Metall für Lagerung und Transport eingetragen werden, da sie nicht...
Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes: Ein großer deutscher Würstchenhersteller geht aus einer seiner #Marke|n gegen einen Online-Shop vor. Das zeigt wieder einmal, wie wichtig es gerade auch im Vertrieb ist, von Anfang an Rechtsfragen zu berücksichtigen. Sonst droht...
Ein erfreuliches Urteil für die von uns vertretene Online-Händlerin konnten wir jüngst vor dem Landgericht Stendal gegen die Solera Telecom AG erwirken. Was war passiert? Die Solera Telecom AG hatte unserer Mandantin eine Abmahnung zugesandt und eine strafbewehrte...
In den letzten Tagen mit dem vielen Schnee sahen wie sie wieder häufig bei Facebook, Instagram und Co: Bilder von schnee-schaufelnden Paaren mit dem Slogan "Wir paarschippen jetzt". Und nicht erst nach 11 Minuten taucht die Frage auf: Dürfen die das? Gar nicht so...
Durch das landläufig als "Anti-Abmahn-Gesetz" bezeichnete "Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ kommt es für Online-Händler zu weitreichenden Änderungen im UWG, also dem "Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb". Dazu wollen wir einen kleinen Überblick geben. 1....
In einer Vielzahl von Fällen gab es Streit zwischen der Lebensversicherung und dem Versicherungsnehmer, wenn dieser von der kapitalbildenden Lebensversicherung Abstand genommen hat. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr entschieden, dass dem Versicherungsnehmer nach...
Sobald ein Unternehmer wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung oder Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, seine Angelegenheiten ganz oder teilweise zu regeln, erhält er vom Amtsgericht einen Betreuer; entweder von Amts wegen oder auf Antrag...
