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aus Magdeburg & Stendal
Druckkündigung im Arbeitsrecht: Video mit Tipps für Arbeitgeber
Was ist eine Druckkündigung? Die Druckkündigung ist keine eigene Kündigungsart, sondern ein Sonderfall der verhaltens- oder betriebsbedingten Kündigung. Sie spielt dann eine Rolle, wenn Dritte – zum Beispiel Kolleginnen, Kollegen oder auch Kunden – den Arbeitgeber...
Hitzefrei im Büro? Was arbeitsrechtlich gilt
Am 27. Juli 2025 war unser Arbeitsrechtler Lars Hänig zu Gast beim MDR Sachsen-Anhalt. Thema des Interviews: Gibt es eigentlich Hitzefrei im Büro? Die kurze Antwort: Nein, einen Anspruch auf „Hitzefrei“ gibt es nicht. Aber die lange Antwort lohnt sich – denn...
Was tun bei Markenrechtsverletzungen? Deine rechtlichen Möglichkeiten (Markenrecht Teil 6)
Markenrechtsverletzung erkennen – wann liegt sie vor? Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein Dritter ohne deine Zustimmung deine eingetragene Marke oder ein verwechslungsfähiges Zeichen im geschäftlichen Verkehr nutzt – insbesondere für gleiche oder ähnliche Waren...
Nizza-Klassen richtig wählen – so sicherst du den Schutzumfang deiner Marke (Markenrecht Teil 5)
Nizza-Klassen Markenanmeldung: Warum die Klassenauswahl entscheidend ist Der Markenschutz greift nur für die Waren und Dienstleistungen, die du bei der Anmeldung ausdrücklich angibst – und genau dafür gibt es die internationale Nizza-Klassifikation. Sie teilt alle...
Persönliche Haftung bei Kündigung trotz GmbH
Normalerweise schützt die GmbH-Struktur Geschäftsführende vor persönlicher Verantwortung. Doch das Gericht entschied hier auf sogenannte Durchgriffshaftung: Der Geschäftsführer habe vorsätzlich gegen ein Schutzgesetz verstoßen – namentlich das...
Marke anmelden beim DPMA – mit System und Förderung (Markenrecht Teil 4)
Marke anmelden beim DPMA: So funktioniert der Anmeldeprozess Ist ein unterscheidungskräftiger Name gefunden und die Recherche abgeschlossen, steht die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Die Anmeldung kann elektronisch über DPMAdirektWeb...
Markenrecherche durchführen – so gelingt dir der rechtssichere Start (Markenrecht Teil 3)
Markenrecherche durchführen: Warum sie unverzichtbar ist Einer der häufigsten und teuersten Fehler bei der Entwicklung einer Marke ist die unzureichende Prüfung auf bereits bestehende Rechte Dritter. Wird ein Name gewählt, der bereits als Marke eingetragen oder als...
Verdachtskündigung nach Mitarbeiterbefragung
Ein aufsehenerregendes Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 15. Januar 2025 (Az. 2 SLa 31/24) zeigt, wie weit Arbeitgeber bei der Aufklärung schwerwiegender Pflichtverstöße gehen dürfen. Im Zentrum steht eine Verdachtskündigung nach einer ungewöhnlich...
Markenschutz verstehen – so sicherst du dir deine kreative Identität (Markenrecht Teil 2)
Markenschutz verstehen: Was ist eine Marke? Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Kennzeichen, das dazu dient, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer zu unterscheiden. Im geschäftlichen Alltag übernehmen Marken eine zentrale Rolle: Sie...
Der Name deines Unternehmens – mehr als nur ein kreativer Ausdruck (Markenrecht Teil 1)
Warum diese Beitragsreihe wichtig ist Markenschutz betrifft nicht nur große Konzerne – auch kreative Kleinunternehmen, Studios und Selbstständige profitieren davon enorm. Diese Beitragsreihe beleuchtet in sechs kompakten Teilen, worauf es beim Aufbau und Schutz einer...
Übermüdung im Job: Wann der Sturz zum Arbeitsunfall wird
Sabbatical richtig planen – so geht’s rechtssicher
Sabbatical – ein Thema mit wachsender Relevanz: Immer mehr Beschäftigte sehnen sich nach einer beruflichen Auszeit. Ob zur Erholung, für Reisen oder zur persönlichen Weiterentwicklung – ein Sabbatical kann neue Perspektiven eröffnen. Doch was ist arbeitsrechtlich...
E-Scooter im Visier: Warum der Versicherungsschutz zählt
Seit der Zulassung von E-Scootern im öffentlichen Straßenverkehr erfreuen sich die kleinen Flitzer großer Beliebtheit – vor allem in urbanen Räumen. Doch vielen Nutzern ist nicht bewusst, dass auch für sie eine Versicherungspflicht gilt. Wer ohne Versicherungsschutz...
Urlaub bleibt unverzichtbar: Das neue BAG-Urteil stellt Arbeitgeber vor Herausforderungen
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 3. Juni 2025 (Az. 9 AZR 104/24) eine zentrale Entscheidung getroffen, die den Umgang mit dem gesetzlichen Urlaub im Kontext von Vergleichen nach Kündigungen neu definiert. Arbeitgeber, die pauschale Regelungen in...
Ehebruch in der Bundeswehr: Wann private Beziehungen zur Disziplinarsache werden
Ehebruch ist im Zivilrecht heute weitgehend folgenlos – strafbar ist er schon lange nicht mehr. Doch für Soldaten der Bundeswehr gelten andere Regeln. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 22.01.2025 – 2 WD 14.24) macht deutlich:...
Aktuelles Urteil zur Abmahnung: Wann sie wirksam ist – und wann nicht
Abmahnungen stehen erneut im Fokus der Arbeitsgerichte – aktuell am Beispiel einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Düsseldorf. Das Urteil zeigt eindrücklich: Eine Abmahnung ist kein Routineinstrument, sondern ein rechtlich sensibles Mittel, das sorgfältig vorbereitet...
Schlafender Richter – Wenn der Sekundenschlaf ein ganzes Urteil kippt
Was kurios klingt, ist juristisch hochbrisant: Ein schlafender Richter stellt einen erheblichen Verfahrensmangel dar. Denn wer schläft, kann an der Urteilsfindung nicht teilnehmen – und das kann zur Aufhebung des gesamten Verfahrens führen. Schlafender Richter als...
Mindestlohnerhöhung durch Geschäftsordnung? Eine arbeitsrechtliche Analyse eines stillen Strategiewechsels
Mindestlohn auf dem Weg zu 15 €: Was Arbeitgeber jetzt wissen sollten Der gesetzliche Mindestlohn soll bis 2026 auf 15 € steigen – und das könnte schon bald Realität sein. Nicht durch ein neues Gesetz, sondern durch eine geänderte Geschäftsordnung der...
Trunkenheit im Straßenverkehr: Was droht – und wie Sie sich richtig verhalten
Trunkenheit und Autofahren vertragen sich nicht – und doch kommt es immer wieder vor, dass Menschen sich mit Alkohol ans Steuer setzen. Die rechtlichen Konsequenzen bei Alkoholeinfluss im Verkehr sind in Deutschland streng geregelt. Sie reichen von Bußgeld über...
Vorfälligkeitsentschädigung unzulässig bei Intransparenz – So schützt das neue BGH-Urteil Verbraucher
Urteil vom 20. Mai 2025 – Az. XI ZR 22/24 Die Vorfälligkeitsentschädigung steht erneut im Fokus höchstrichterlicher Rechtsprechung: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 20. Mai 2025 entschieden, dass Banken keine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen dürfen, wenn der...
Wer schläft, riskiert (nicht immer) die Kündigung – Was erlaubt ist und was nicht
Ein kurzes Nickerchen im Dienst kann arbeitsrechtliche Folgen haben – aber nicht jede Müdigkeit führt gleich zur Kündigung. Das gilt besonders für Betriebsratsmitglieder. Fristlose Kündigung nach Mittagsschlaf? Gericht sagt: Nein Das Arbeitsgericht Siegburg (Beschluss...
